Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang a) Erstes Verfahren Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.12.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesasylamt (im Folgenden: BAA mit Bescheid vom 18.04... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Äthiopiens, stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 03.09.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, am XXXX in Äthiopien geboren zu sein, ledig und sunnitischer Moslem zu sein un... mehr lesen...
Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführerin im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armenien der... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch BF) reiste spätestens am 17.07.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.01.2018, Zahl 1078607810/150880518, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen. Die Zuerkennung des Status des subsidiär Sc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX wurde der Beschwerdeführer von Organen der öffentlichen Sicherheit im Zuge einer Personenkontrolle festgenommen. Am XXXX wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft verhängt zwecks Sicherung der Abschiebung. 2. Mit gegenständlichem Bescheid vom XXXX , Zl. XXXX , wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtingswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 10 Abs 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Republik Serbien und Angehöriger der Volksgruppe der Roma, hielt sich bereits in den 1990-er-Jahren rechtmäßig im Bundesgebiet auf. Er wurde in der Folge nach Straffälligkeit nach dem Suchtmittelgesetz mehrfach in seinen Herkunftsstaat abgeschoben bzw. ist freiwillig wieder ausgereist. Am 14.08.2013 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsbürger arabischer Abstammung und Angehörige der sunnitischen Religionsgemeinschaft. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebentbeschwerdeführer. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 12.06.2015 und die Zweit-bis Siebentbeschwerdeführer am 23.10.2015, nachdem sie zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist sind, Anträ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsbürger arabischer Abstammung und Angehörige der sunnitischen Religionsgemeinschaft. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebentbeschwerdeführer. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 12.06.2015 und die Zweit-bis Siebentbeschwerdeführer am 23.10.2015, nachdem sie zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist sind, Anträ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsbürger arabischer Abstammung und Angehörige der sunnitischen Religionsgemeinschaft. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebentbeschwerdeführer. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 12.06.2015 und die Zweit-bis Siebentbeschwerdeführer am 23.10.2015, nachdem sie zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist sind, Anträ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsbürger arabischer Abstammung und Angehörige der sunnitischen Religionsgemeinschaft. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebentbeschwerdeführer. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 12.06.2015 und die Zweit-bis Siebentbeschwerdeführer am 23.10.2015, nachdem sie zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist sind, Anträ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsbürger arabischer Abstammung und Angehörige der sunnitischen Religionsgemeinschaft. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebentbeschwerdeführer. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 12.06.2015 und die Zweit-bis Siebentbeschwerdeführer am 23.10.2015, nachdem sie zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist sind, Anträ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsbürger arabischer Abstammung und Angehörige der sunnitischen Religionsgemeinschaft. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebentbeschwerdeführer. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 12.06.2015 und die Zweit-bis Siebentbeschwerdeführer am 23.10.2015, nachdem sie zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist sind, Anträ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsbürger arabischer Abstammung und Angehörige der sunnitischen Religionsgemeinschaft. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebentbeschwerdeführer. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 12.06.2015 und die Zweit-bis Siebentbeschwerdeführer am 23.10.2015, nachdem sie zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist sind, Anträ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde dem Beschwerdeführer (in der Folge auch BF), einem serbischen Staatsangehörigen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), es wurde gemäß 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG idgF erlassen (Spruchpunkt II.), es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 06.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, dass er im Jahr 2013 Opfer eines großen Anschlags in Pakistan geworden sei. Der Anschlag habe sich gegen schiitische Hazara gerichtet. Ein Freund und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz (in Rechtskraft erwachsen): 1.1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 18.02.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.2. Am 19.02.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX die niederschriftliche Erstbefragung des BF st... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 6.5.2014 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 3.9.2014, Zl. 1017481007, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 1.2.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.5.2016, Zl. 1051108104-150118764, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Zu I. und II.): Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und der Volksgruppe der Tadschiken zugehörig, gelangte spätestens am 08.04.2015 irregulär nach Österreich und stellte an diesem Tag auch einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu seinem Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, er habe als Staplerfahrer für eine ausländische Firma gearbeitet, welche alle XXXX Truppen in Afghanistan mit Lebensmittel versorgt hä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 13.2.2016 (bP1-4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 11.07.2017 (bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 13.2.2016 (bP1-4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 11.07.2017 (bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 13.2.2016 (bP1-4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 11.07.2017 (bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 13.2.2016 (bP1-4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 11.07.2017 (bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 13.2.2016 (bP1-4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 11.07.2017 (bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Fol... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündli... mehr lesen...
