Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin verließ im Jahr 2019 Iran, stellte am 26.09.2019 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 26.11.2019 und am 07.08.2020 wurde die Beschwerdeführerin von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu ihren Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren ga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässigen und rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Feststellungen zu den beschwerdeführenden Parteien: XXXX und XXXX sind miteinander verheiratet, sie haben zwei gemeinsame, in Österreich geborene, unmündige Kinder, nämlich XXXX geb., und XXXX geb.. XXXX und XXXX sind iranische Staatsbürger; XXXX sind in Österreich unbescholten und steht deren Identität fest. Ebenso steht die Identität von X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässigen und rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Feststellungen zu den beschwerdeführenden Parteien: XXXX und XXXX sind miteinander verheiratet, sie haben zwei gemeinsame, in Österreich geborene, unmündige Kinder, nämlich XXXX geb., und XXXX geb.. XXXX und XXXX sind iranische Staatsbürger; XXXX sind in Österreich unbescholten und steht deren Identität fest. Ebenso steht die Identität von X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässigen und rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Feststellungen zu den beschwerdeführenden Parteien: XXXX und XXXX sind miteinander verheiratet, sie haben zwei gemeinsame, in Österreich geborene, unmündige Kinder, nämlich XXXX geb., und XXXX geb.. XXXX und XXXX sind iranische Staatsbürger; XXXX sind in Österreich unbescholten und steht deren Identität fest. Ebenso steht die Identität von X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässigen und rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Feststellungen zu den beschwerdeführenden Parteien: XXXX und XXXX sind miteinander verheiratet, sie haben zwei gemeinsame, in Österreich geborene, unmündige Kinder, nämlich XXXX geb., und XXXX geb.. XXXX und XXXX sind iranische Staatsbürger; XXXX sind in Österreich unbescholten und steht deren Identität fest. Ebenso steht die Identität von X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge als BF bezeichnet), eine Staatsangehörige der islamischen Republik Iran, reiste legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die BF am 14.02.2016 zusammengefasst Folgendes vor: Sie sei ledig, gehöre dem Christentum/protestantischen Kirchen und der Volksgruppe der Perse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Iran, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 03.11.2015 zusammengefasst Folgendes vor: Er sei ledig und sei vor ca. drei Monaten zum Christentum konvertiert. Er habe 12 Jahre lang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorangegangenes Verfahren: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Republik Kongo, stellte am 03.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 06.09.2013 stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte die Beschwerdeführerin, dass sie im Mai 1998 bei der Einwanderungsbehörde der Republik Kongo gearbeitet habe. Man habe zu dieser Zeit Staatsbürger, welche nach dem Bürgerkrieg au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die antragstellende Partei (aP), ein türkischer Staatsangehöriger, stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 05.08.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge ihrer Erstbefragung am selben Tag gab die aP zum Fluchtgrund an, dass sie in der Türkei nicht frei gewesen sei und als Kurde Mitglied bei der HDP gewesen sei. Weil sie auf kurdischen Demonstrationen gewesen sei, sei von Seiten der türkischen Po... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 nicht beantragt wurde, zu enthalten. D... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, ist spätestens am 28.06.2017 unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.06.2018 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger arabischer Abstammung und moslemischer (sunnitischer) Religionszugehörigkeit, stellte am 14.01.2015, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er noch am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie am 18.05.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer –pakistanische Staatsangehörige – stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am jeweils 20.8.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurden am Folgetag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu den Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer 1 (prot. zu L525 2147085-1) an, dass er ein eigenes Geschäftslokal (Handybranche) gehabt hätte. Dann sei er be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer –pakistanische Staatsangehörige – stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am jeweils 20.8.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurden am Folgetag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu den Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer 1 (prot. zu L525 2147085-1) an, dass er ein eigenes Geschäftslokal (Handybranche) gehabt hätte. Dann sei er be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger des Iran, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und zum Zeitpunkt seiner Asylantragstellung noch minderjährig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 14.03.2016 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass es im Iran viele Drogenabhängige ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Aus... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 11.06.2021, Zl. 751815308/210457876, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers, ein Staatsangehöriger der Türkei, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 3 Z 2 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Türkei abgewi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 18.02.2017 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er sich zuletzt in der Provinz Takhar aufgehalten habe. Er verfüge über eine siebenjährige Schulbildung und Beru... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass dem Beschwerdeführer im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass er im Falle einer Rückkehr nach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mittels Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme vom 05.06.2020 wurde der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Guinea, darüber informiert, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einreiseverbot, die Erlassung der Schubhaft über ihn und seine Abschiebung seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) geplant ist. Dem BF wurde Parteiengehör und eine Frist von sieben Tagen für die Einbring... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige und rechtzeitige Beschwerde erwogen: I. Folgender Verfahrensgang wird festgestellt: Der vormalige Beschwerdeführer (BF) XXXX , XXXX geb., StA von Georgien, hat fristgerecht Beschwerde gegen den im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl bei der Behörde eingebracht. In der Folge wurde am 27.05.2021 eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung durchgeführt. Mit Schreiben vom 10.07.2021 teil... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verz... mehr lesen...
