Entscheidungen zu § 389 Abs. 3 EO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2006/9/21 8Ob88/06h

Begründung: Die klagende und gefährdete Partei (in der Folge immer: Klägerin) ist Vermieterin, der beklagte Verein und Gegner der gefährdeten Partei (in der Folge immer: Beklagter) ist Mieter eines Gebäudes in *****. Die Klägerin begehrt mit der am 19. 4. 2005 beim Erstgericht eingelangten Klage die Räumung des Bestandobjektes (§ 1118 2. Fall ABGB) und die Zahlung von zuletzt 56.129,13 EUR Mietzins. Der Beklagte bestritt das Vorliegen eines Mietzinsrückstandes ebenso wie das Räumun... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 21.09.2006

TE OGH 1987/2/17 4Ob342/86

Begründung: Die klagende "S*** A*** FÜR E***" (im folgenden: S***) vertreibt als Landesgesellschaft Strom und Erdgas. Das beklagte L*** DES B*** für Salzburg ist Herausgeber des "Wärmekuriers", einer "Zeitschrift des Salzburger Brennstoffhandels", welche "über Aktuelles und Interessantes auf dem Brennstoffmarkt informieren" und nach ihrem Impressum "der Information aller Salzburger Haushalte über aktuelle Gegebenheiten und Entwicklungen bei den verschiedenen Brennstoffen und Energ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.02.1987

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