Entscheidungen zu § 27 Abs. 3 JWG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Beschluss 1996/1/30 95/11/0287

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Spruchteil I des angefochtenen Bescheides wurde der der Beschwerdeführerin mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Eferding vom 22. Mai 1992 für eine näher bezeichnete Minderjährige gewährte Pflegegeld-Sonderbedarf gemäß § 27 Abs. 3 und 5 O.ö. Jugendwohlfahrtsgesetz 1991 (O.ö. JWG 1991) mit Wirkung vom 1. Juli 1995 eingestellt. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde unter anderem aus, der Pflegegeld-Sonderbedarf sei im Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 30.01.1996

RS Vwgh 1996/1/30 95/11/0287

Index: L92704 Jugendwohlfahrt Kinderheim Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: JWG OÖ 1991 §27 Abs3;JWG OÖ 1991 §27 Abs5;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §58;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995110287.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 30.01.1996

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