Entscheidungen zu § 63 Abs. 1 ASchG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2002/12/20 2002/02/0090

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. Februar 2002 wurde dem Beschwerdeführer der Nachweis der Fachkenntnisse für die Durchführung von Sprengarbeiten gemäß § 63 Abs. 4 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes entzogen. Aus dem angefochtenen Bescheid ist als festgestellter Sachverhalt zu erkennen, dass der Beschwerdeführer als Betreiber des Dolomitsteinbruches S eine Tiefbohrlochsprengung habe vorbereiten lassen, für welch... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.12.2002

RS Vwgh 2002/12/20 2002/02/0090

Index: 58/01 Bergrecht58/02 Energierecht60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §63 Abs1;ASchG 1994 §63 Abs4;BergG 1975 §137 Abs1;DNSchV Sprengarbeiten 1954 §27 Abs1 idF 1965/077;DNSchV Sprengarbeiten 1954 §27 idF 1965/077;MinroG 1999 §112 Abs1;MinroG 1999 §113;
Rechtssatz: Wie sich aus der Zusammenschau der Bestimmungen des BergG 1975 über Hauptbetriebspläne (§§ 137 ff) bzw. nunmehr über Gewinnungsbetriebspläne... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.12.2002

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