Entscheidungen zu § 4 Abs. 1 AO

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vfgh Erkenntnis 1988/6/20 B518/87

Entscheidungsgründe: I. Nach §10 Abs2 UmsatzsteuerG 1972 ermäßigt sich die Umsatzsteuer auf 8 % unter anderem für "die Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler" (Z8). Um diesen Begriff geht es im vorliegenden Verfahren. 1. Der Bf. ist diplomierter akademischer Maler, bezeichnet sich als "Akadem. Aktions- und Konzeptkünstler" und hat nach seinen Angaben zunächst in Niederösterreich und später in Wien ein begehbares kugelförmiges Bauwerk errichtet (vgl. auch VfSlg. 10... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 20.06.1988

RS Vfgh 1988/6/20 B518/87

Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: StGG Art17aBAO §4 Abs1UStG 1972 §10 Abs2 Z8
Leitsatz: Anwendbarkeit jener Bestimmungen für die Abgabenfestsetzung, die im Zeitpunkt der Tatbestandsverwirklichung gegolten haben - kein rückwirkendes Inkrafttreten des Art17a StGG, im Beschwerdefall daher nicht zu berücksichtigen Qualifikation einer Tätigkeit "als Künstler" Frage der Auslegung eines einfachen Geset... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 20.06.1988

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