Entscheidungen zu § 15 Abs. 4 UrhG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 1990/10/24 90/13/0085

Der Beschwerdeführer ist Universitätsprofessor an der Technischen Universität B. In Projektgemeinschaft mit einem Zivilingenieur für Bauwesen schloß der Beschwerdeführer im Jahre 1977 mit der Republik Österreich einen Vertrag über die Planungsleistung zur Errichtung eines Laboratoriums (Labor). Dieses Labor sollte dazu dienen, die zivilisationsbedingte Strahlenbelastung durch Kernenergie, medizinisch-diagnostische Maßnahmen oder Baustoffe auch in geringen Mengen messen und die Auswirk... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.10.1990

RS Vwgh 1990/10/24 90/13/0085

Index: 20/08 Urheberrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag65/02 Besonderes Pensionsrecht
Norm: EStG 1972 §38 Abs4;TeilpensionsG 1997 §1 Z4 litb impl;UrhG §15 Abs4;UrhG §16 Abs1;UrhG §24; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1991, 467;
Rechtssatz: AusfzF der Einkünfte aus Verwertung von Urheberrechten iSd § 38 Abs 4 EStG 1972, insbesondere im Hinblick auf Werkscharakter und entgeltliche Überlassung von... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.10.1990

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