Begründung: Peter S***** (in der Folge: Bewohner) lebte bis zu seinem Tod am 30. 1. 2008 in einem Altenheim, einer Einrichtung iSd § 2 Abs 1 HeimAufG. Peter S***** (in der Folge: Bewohner) lebte bis zu seinem Tod am 30. 1. 2008 in einem Altenheim, einer Einrichtung iSd Paragraph 2, Absatz eins, HeimAufG. Über Antrag der Bewohnervertreterin verkündete das Erstgericht in der am 12. 12. 2007 abgehaltenen Tagsatzung, in welcher auch die Erstanhörung durchgeführt wurde, nach Einholun... mehr lesen...
Norm: HeimAufG §15 Abs3HeimAufG §16 Abs2
Rechtssatz: Ein Rekurs des Leiters der Einrichtung gegen eine Entscheidung, die eine freiheitsbeschränkende Maßnahme für unzulässig erklärt, ist nur zulässig, wenn das Rechtsmittel (in Anlehnung an die Vorbildbestimmung des § 28 iVm § 26 UbG) in der mündlichen Verhandlung angemeldet wurde. Entscheidungstexte 8 Ob 46/08k Entscheidungstext OGH 16... mehr lesen...
