Entscheidungen zu § 60 Abs. 2ZPO EheG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2011/1/19 7Ob92/10w

Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Oberstern Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Mag. Dr. Wurdinger als weitere Richter in den verbundenen Rechtssachen der klagenden und widerbeklagten Partei Mag. I***** S*****, geboren am *****, vertreten durch Dr. Manfred Ainedter, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte und widerklagende Partei Dr. G***... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.01.2011

TE OGH 2010/9/22 8Ob62/10s

Begründung: Die Ehe der Streitteile wurde mit Urteil vom 29. 5. 2008 in einem verbundenen Verfahren über Klage und Widerklage der Eheleute aus dem überwiegenden Verschulden des Antragstellers geschieden. Die Ehegattin erhob kein Rechtsmittel. Der Berufung des Antragstellers (dort: Beklagten und Widerklägers) wurde mit Beschluss des Berufungsgerichts vom 8. 10. 2008, zugestellt im November 2008, Folge gegeben und das Urteil, das „hinsichtlich des Ausspruchs über die Scheidung dem Ban... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.09.2010

TE OGH 2009/10/22 3Ob214/09f

Begründung: Das Berufungsgericht schied die Ehe der Streitteile aus dem überwiegenden Verschulden des Beklagten. Rechtliche Beurteilung Hat das Berufungsgericht im angefochtenen Urteil die - implicite ausgesprochene - Zulassung der „Klageänderung" mit der
Begründung: gebilligt, dass überhaupt keine Klageänderung vorliege, selbst bei gegenteiliger Auffassung aber eine solche gemäß § 235 Abs 3 ZPO zuzulassen gewesen wäre, und spricht es auf diese Weise übe... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.10.2009

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