Entscheidungen zu § 18 Abs. 6 FSG

Verwaltungsgerichtshof

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 2001/1/23 2000/11/0152

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem (im Jahr 1915 geborenen) Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B mangels gesundheitlicher Eignung entzogen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, die Erstbehörde habe ein amtsärztliches Gutachten vom 20. Dezember 1999 eingeholt, das sich auf die verkehrspsychologische Stellungnahme vom 8. Dezember 1999 stütze. Danach sei... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.01.2001

RS Vwgh 2001/1/23 2000/11/0152

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;FSG-GV 1997 §18 Abs1;FSG-GV 1997 §18 Abs2;FSG-GV 1997 §18 Abs6;FSG-GV 1997 §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/11/0226 E 23. April 1996 RS 3 (hier in Zusammenhang mit der FSG-GV 1997) Stammrechtssatz Im Hinblick auf § 67 Abs 2 KFG durchzuführende verkehrspsychologische Tests sind so ausgelegt, daß sie auch hinsichtlich "ä... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.01.2001

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten