Entscheidungen zu § 90 Abs. 1 B-KUVG

Bundesverwaltungsgericht

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TE Bvwg Beschluss 2023/5/3 W221 2258036-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/16 W257 2229242-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.07.2019 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf vorläufige Übernahme von Ansprüchen durch den Bund gemäß § 23b GehG. Darin führte er im Wesentlichen aus, dass er am XXXX im Zuge einer Amtshandlung gegen einen Dritten - nämlich der Identitätsfeststellung, der Sachverhaltsdarstellung sowie der Festnahme - von diesem verletzt worden sei und Abschürfungen und Prellungen am rechten Knie erlitten habe. In weiterer Folge sei er am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 W129 2156081-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 19.02.2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Auszahlung des Schmerzensgelds gemäß § 83c GehG und des Verdienstentganges gemäß § 9 WHG. In diesem führte er zusammengefasst und sinngemäß aus, dass er sich am 05.11.2015 um ca. 16.00 Uhr während seines 12-stündigen Dienstes, nach einer mobilen Streifentätigkeit, beim Ausstiegen aus dem Dienst Kfz, indem er mit dem linken Fuß (Sohle der Halbschuhe) in dem, im Bere... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

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