Entscheidungsgründe: Die beklagte Pensionsversicherungsanstalt gewährt dem Kläger zumindest seit 1. 1. 2001 eine Berufsunfähigkeitspension, deren monatliche Höhe von 442,26 EUR im Jahr 2001 auf 474,50 EUR im Jahr 2006 anstieg. Mit Bescheid vom 15. 1. 2002 gewährte die beklagte Partei dem Kläger ab 1. 1. 2001 eine Ausgleichszulage als Vorschuss (in halbjährlich bzw jährlich schwankender Höhe). Von der deutschen Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (Berlin) erhielt der Kläger z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 29. 12. 1934 geborene Kläger erzielte im Jahr 2004 Einkünfte durch seine monatliche Alterspension von 552,77 EUR sowie monatliche Erträge aus einem Depotkonto von 21,80 EUR. Seine im gemeinsamen Haushalt lebende Gattin bezog im Jahr 2004 ihre monatlichen Einkünfte von 194,37 EUR zur Gänze aus der Vermietung ihrer Liegenschaft. Der erhöhte Richtsatz für im gemeinsamen Haushalt lebende Ehepaare gemäß § 150 Abs 1 lit a sublit aa GSVG betrug im Jahr 2004 1.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 6. 9. 1945 geborene Kläger bezieht von der Beklagten seit 1. 10. 2007 eine Korridorpension in Höhe von 1.193,64 EUR monatlich. Im Zuge des Pensionsfeststellungsverfahrens wurde er von der Beklagten schriftlich darüber informiert, dass die Ausübung einer Erwerbstätigkeit am Pensionsstichtag und danach den Anfall und den Fortbezug der Korridorpension grundsätzlich ausschließe und eine Erwerbstätigkeit neben dem Pensionsbezug nur zulässig sei, wenn sie nic... mehr lesen...
