Entscheidungen zu § 39 Abs. 2 AVG

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE AsylGH Erkenntnis 2009/01/07 E13 237600-2/2008

Entscheidungsgründe:   I. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Armeniens, brachte am 2.6.2008 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurde er von der PI und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird.   Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates bra... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.01.2009

RS AsylGH Erkenntnis 2009/01/07 E13 237600-2/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 4   In Bezug auf den in der Beschwerdeschrift gestellten Beweisantrag, Ermittlungen hinsichtlich der Schutzfähigkeit des armenischen Staates in ähnlich gleich gelagerten Fällen anzustellen wird festgehalten, dass hier kein tauglicher Bewesantrag vorliegt. Ein tauglicher Beweisantrag liegt nach der Rsp des VwGH nur dann vor, wenn darin sowohl das Beweisthema wie auch das Beweismittel genannt sind und wenn das Beweisthema sachverhaltserheblich ist (VwGH 24.1.1996, 94/1... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 07.01.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2008/09/01 E10 229804-0/2008

Entscheidungsgründe:   I. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, brachte am 21.12.2001 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. Dazu wurde er zum im Akt ersichtlichen Datum von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird.   Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte er im Wesentli... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.09.2008

TE AsylGH Erkenntnis 2008/09/01 E10 312315-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch BF genannt), ihren Angaben nach eine Staatsangehörige von Armenien, reiste gemeinsam mit ihren beiden minderjährigen Kindern P.R., Zahl: E10 312.313/2008 und P.G., Zahl:E10 312.312/2008, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 04.07.2006 beim Bundesasylamt (BAA)einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Ehegatte der Beschwerdeführerin, P.H., Zahl: E10 312.311/2008, reiste zu einem späteren Zeitpunk... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.09.2008

RS AsylGH Erkenntnis 2008/09/01 E10 312315-1/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Ein tauglicher Beweisantrag liegt nach der Rsp des VwGH nur dann vor, wenn darin sowohl das Beweisthema wie auch das Beweismittel genannt sind und wenn das Beweisthema sachverhaltserheblich ist (VwGH 24.1.1996, 94/13/0152; Thienel, Verwaltungsverfahrensrecht, 3. Auflage, S 174, zu Beweisanträgen in Bezug auf die allgemeine Lage in Ländern mit hoher Berichtsdichte vgl. auch Erk. d. VwGH vom 7.9.2007, Zahl 2005/20/0507). Der Asylgerichtshof ist auch nicht verhalten... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 01.09.2008

RS AsylGH Erkenntnis 2008/09/01 E10 229804-0/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Wenn vorgebracht wird, das Bundesasylamt sei seinen Ermittlungsverpflichtungen nicht nachgekommen wird festgestellt, dass die Asylbehörden hier zu weiteren Ermittlungen nicht verhalten sind, zumal es sich hier letztlich um einen als unzulässig zu erachtenden Erkundungsbeweis handelt. Erkundungsbeweise sind Beweise, die nicht konkrete Behauptungen sondern lediglich unbestimmte Vermutungen zum Gegenstand haben. Sie dienen also nicht dazu, ein konkretes Vorbringen d... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 01.09.2008

Entscheidungen 1-6 von 6

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