Entscheidungsgründe: Am 11. 2. 2001 trat an dem auf der im gleichteiligen Miteigentum der Eheleute Josef (in den Urteilen beider Vorinstanzen teilweise unrichtig: Johann) und Friederike G***** stehenden Liegenschaft EZ 519 GB ***** G***** errichteten Hotel- und Gastwirtschaftsbetrieb ein Brandschadens ein. Zu diesem Zeitpunkt bestand hinsichtlich des Risikos Feuer zwischen Josef G***** und der A***** Versicherungs AG (im Folgenden kurz: A*****-Versicherung oder nur Versicherung) ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu I: Bereits im berufungsgerichtlichen Schriftsatz (§ 473a ZPO) ON 21 hatte sich die beklagte Partei - in Abweichung vom gesamten bisherigen Verfahren - anstelle "E*****" als "G*****" bezeichnet; dessen ungeachtet wurde jedoch ihre ursprüngliche Bezeichnung im Berufungsurteil unverändert beibehalten und dieser Umstand auch nicht in der Berufungsverhandlung (laut deren Protokoll ON 22) näher hinterfragt bzw erörtert. In den von beiden Parteien im Revisionsver... mehr lesen...
Norm: ABGB §457EO §294VersVG §100VersVG §107b
Rechtssatz: Tritt während des Zwangversteigerungsverfahrens ein Versicherungsfall aus der Feuerversicherung ein, so steht den benachteiligten bücherlichen Berechtigten (§§ 100, 107 b VersVG) gemäß ihrer bücherlichen Rangordnung als Surrogat kraft Gesetzes ein gesetzliches Pfandrecht an der Entschädigungssumme zu; dieses gesetzliche Pfandrecht geht jüngeren Pfändungspfandrechten vor. ... mehr lesen...
