Begründung: Die Klägerin und die Zweitbeklagte sind juristische Personen mit Sitz in Österreich (Klägerin) bzw Ungarn (Zweitbeklagte). Der Erstbeklagte ist Geschäftsführer und einziger Gesellschafter der Zweitbeklagten; sein Wohnsitz liegt in Österreich. Die Klägerin und die Zweitbeklagte vertreiben in Ungarn Erfrischungsgetränke (Energy Drinks) mit ähnlichen Bezeichnungen. Die Zweitbeklagte verfügt über ungarische Markenrechte; die Klägerin leitet ihr Recht zur Verwendung ähnlicher... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile sind rumänische Staatsangehörige. Sie haben am 19. 5. 1998 in Rumänien geheiratet. Am 16. 2. 1999 zog die Klägerin zum Beklagten nach Österreich. Die beiden hatten ihren letzten gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt in *****. Seit 3. 12. 2001 leben die Streitteile getrennt. Ihrer Ehe blieb kinderlos. Mit der am 30. 1. 2002 beim Erstgericht eingelangten Klage begehrte die Klägerin vom Beklagten ab 1. 12. 2001 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von EUR 434... mehr lesen...
Begründung: Die Kläger buchten im Mai 2000 beim Reiseveranstalter T***** eine All-inclusive-Reise in das Hotel C***** in Tunesien. Die Klägerin begehrt 4.904,89 EUR sA, der Kläger 8.538,42 EUR sA an Schmerzengeld und Ersatz für Entgang eines Teils des Urlaubs. Das von ihnen gebuchte Hotel werde von der Beklagten betrieben. Die Beklagte haben ihnen nicht im All-inclusive-Angebot enthaltene und auch nicht von ihrem Reiseveranstalter durchgeführte Ausflüge angeboten. Das Angebot sei ... mehr lesen...
Begründung: Die drei Antragsteller schlossen als "Konsortium" mit der Antragsgegnerin am 23. Dezember 1982 einen Vertrag samt Zusatzvertrag vom 28. November 1983, beide mit Wirksamkeit vom 1. März 1984, über die Lieferung und Errichtung einer (gemäß Beilage A "schlüsselfertigen") Zellstoff- und Papierfabrik samt dazu gehörigen Einrichtungen (gemäß Beilage A: auf dem "Gelände des Sabah Timber Complexes südlich der Stadt Sipitang, Staat Sabah, Malaysia") zum Gesamtpreis von a) 146,8... mehr lesen...
