Entscheidungen zu § 40 Abs. 2 SMG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2008/12/11 12Os173/08w

Gründe: Mit (rechtskräftigem) Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 10. Mai 2006, GZ 8 Hv 38/06m-35, wurde Gilbert W***** der Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall, Abs 3 erster Fall SMG aF, der Vergehen nach § 27 Abs 1 sechster Fall, Abs 2 Z 2 erster Fall SMG aF und der Vergehen nach § 27 Abs 1 erster und zweiter Fall SMG aF schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten verurteilt. Mit (rechtskräftigem) Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz v... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.12.2008

TE OGH 2007/12/4 14Os144/07v (14Os145/07s)

Gründe: Karin P***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes Steyr als Jugendschöffengericht vom 15. September 2005, AZ 10 Hv 55/05v-174, des teils im Stadium des Versuchs (§ 15 StGB) verbliebenen Verbrechens nach § 28 Abs 2 vierter Fall, Abs 3 erster Fall, Abs 4 Z 3 SMG, des ebenfalls zum Teil im Stadium des Versuchs verbliebenen (richtig:) Vergehens nach § 28 Abs 1 SMG sowie der Vergehen nach § 27 Abs 1 zweiter und sechster Fall SMG schuldig erkannt und zu einer teilweise bedingt na... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 04.12.2007

RS OGH 2007/12/4 14Os144/07v (14Os145/07s), 12Os173/08w, 11Os14/11k

Norm: SMG §39 Abs1SMG §40 Abs1SMG §40 Abs2
Rechtssatz: Der Verfahrensablauf setzt grundsätzlich einen Beschluss nach § 39 Abs 1 SMG voraus. Nach Prüfung des Erfolgs der vom Verurteilten freiwillig akzeptierten ambulanten oder stationären Maßnahmen kommt es zu einem Beschluss nach § 40 SMG. Nur in besonderen Ausnahmefällen, insbesondere dann, wenn der gerichtliche Sachverständige nach Rechtskraft des Urteils zum Ergebnis kommt, dass der Verurtei... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 04.12.2007

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