1 Der Revisionswerber ist Arzt und hat als solcher Substitutionsbehandlungen iSd. § 23a der Suchtgiftverordnung durchgeführt. Aufgrund einer Meldung der Landespolizeidirektion Wien, ein Substitutionspatient des Revisionswerbers sei bei der Weitergabe von 20 Stück Substitol auf frischer Tat betreten worden und habe daraufhin sinngemäß angegeben, dieses auf Rezept des Revisionswerbers erhalten zu haben, wurde nach weitergehender Prüfung mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien v... mehr lesen...
I. 1. Hinsichtlich der Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 23. Mai 2003, Zl. 2002/11/0205, verwiesen: Mit diesem war der Bescheid des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen vom 30. Juli 2002, mit dem - im Instanzenzug - der Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung einer "Impfschadenrente" als unbegründet abgewiesen worden war, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben worden. Zusammengefasst führte der Verwaltun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)82/02 Gesundheitsrecht allgemein82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ABGB §1296;ABGB §1298;ABGB §1299;AMG 1983 §26 Abs7;ÄrzteG 1984 §22a idF 1994/100;ÄrzteG 1998 §51 Abs1;ImpfSchG §1b;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Vorgängerbestimmung zu § 51 Abs. 1 ÄrzteG 1998, nämli... mehr lesen...
