Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Manfred Bernhard G*** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1, 130 (dritter und vierter Fall), § 15 StGB sowie des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB schuldig erkannt und hiefür zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, auf die ihm die Vorhaft angerechnet wurde. Außerdem wurde gemäß § 22 Abs. 1 StGB seine Unterbringung in einer Anstalt für entwöhnun... mehr lesen...
Gründe: Anton A wurde mit dem in Beschwerde gezogenen Teil des Schuldspruchs des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten, gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs.1, 128 Abs.2, 129 Z.1 und 2, 130 (dritter und vierter Fall) StGB. schuldig erkannt, weil er unter den die angenommenen Qualifikationen begründenden Tatmodalitäten unter anderem (A I 3) der Eva B Valuten und Schmuck im Gesamtwert von ca. 87.200 S und (A II 2) dem Heimo L*** bzw. dessen L... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21.Mai 1930 geborene beschäftigungslose Sabbas A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1, 130 und 15 StGB (Punkte I. und II. des Urteilssatzes), des Vergehens der Nötigung nach dem § 105 Abs. 1 StGB (Punkt III. des Urteilssatzes), des Vergehens nach dem § 40 Abs. 5 lit. a WaffenG (Punkt IV. des Urteilssatzes) und des Verge... mehr lesen...
Norm: StGB §22 Abs2StGB §23 Abs2StPO §281 Abs1 Z11 B
Rechtssatz: Der in der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gestellte Antrag, von der (vom Erstgericht ausgesprochenen) Anstaltsunterbringung nach § 23 StGB wegen Vorliegens der Voraussetzungen nach § 21 StGB abzusehen, releviert den Nichtigkeitsgrund nach § 281 Abs 1 Z 11 StPO. Entscheidungstexte 11 Os 175/76 Entscheidungstext OG... mehr lesen...
Norm: StGB §21StGB §23 Abs2StGB §323 Abs2
Rechtssatz: Auch auf vor dem 1.1.1975 liegende Taten ist § 23 Abs 2 StGB anzuwenden. Entscheidungstexte 12 Os 29/76 Entscheidungstext OGH 25.05.1976 12 Os 29/76 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1976:RS0090175 Dokumentnummer JJR_19760525_OGH00... mehr lesen...