NÖ Tourismusgesetz 2010 (NÖ TG 2010) Fundstelle

Inhaltsverzeichnis

§ 1

Begriffsbestimmung, Ziel

Abschnitt 1

Träger des Tourismus

§ 2

Träger des Tourismus

Unterabschnitt 1

Gemeinden

§ 3

Gliederung der Gemeinden

(1) Ortsklassen

(2) Umstufung

(3) Außerordentliche Umstufungen

(4) Anhörungen

§ 4

Feststellung der Tourismusbedeutung von Gemeinden nach Maßzahlen

(1) Maßzahlen

(2) Median

(3) Maßzahlen der Einstufung in die Ortsklasse I

(4) Maßzahlen der Einstufung in die Ortsklasse II

(5) Einstufung in die Ortsklasse III

Unterabschnitt 2

Regionale und überregionale Träger

§ 5

Tourismusverband

§ 6

Regionale Tourismusdestinationen

§ 7

Landestourismusorganisation

§ 8

Land Niederösterreich

Abschnitt 2

Tourismusförderung des Landes

§ 9

Förderung von Gemeinden

§ 10

Förderung und Finanzierung von regionalen Tourismusdestinationen und der Landestourismusorganisation

§ 11

Förderung von sonstigen Förderwerbern

Abschnitt 3

Tourismusabgaben

§ 12

Nächtigungstaxen

(1) Abgabenform

(2) Aufteilung der Abgabenerträge

(3) Zweckwidmung

(4) Abgabenpflicht

(5) Befreiungen

(6) Abgabenhöhe

(7) Abgabenerhöhung

(9) Abgabenschuld, Fälligkeit, Entrichtung, Einhebung, Abfuhr

(10) Pauschalierung

(11) Haftung

(12) Aufzeignungen

(13) Kontrolle durch die Gemeinde

(14) Kontrolle durch Land Niederösterreich

§ 12a

Meldepflicht

§ 13

Interessentenbeiträge

(1) Abgabenform

(2) Aufteilung der Abgabenerträge

(3) Zweckwidmung

(4) Abgabenpflicht

(5) Standortbezogener Interessentenbeitrag

(6) Abgabengruppen

(7) Abgabenberechnung

(8) Aufnahme und Beendigung von Tätigkeiten, Unternehmensübertragungen, Standortverlegung

(9) Sonderfälle

(10) Privatzimmervermieter

(11) Abgabenerhöhung

(12) Wertsicherung

(13) Abgabenerklärung, Aufzeichnungen

(14) Abgabenleistung

(15) Mitwirkung der Gemeinde

(16) Kontrolle durch das Land Niederösterreich

(17) Mitwirkung anderer Behörden

Abschnitt 4

Eigentumsbeschränkung

§ 14

Öffnung und Absperrung von Privatwegen

Abschnitt 5

Schluss- und Strafbestimmungen

§ 15

Wirkungsbereich, Abgabenbehörden, Verweisungen

(1) Wirkungsbereich

(2) Abgabenbehörden

(3) Verweisungen

§ 15a

Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19

§ 16

Strafbestimmungen

§ 17

Übergangs- und Schlussbestimmungen