NÖ Kindergartengesetz 2006 (NÖ KGG 2006) Fundstelle

Abschnitt I

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 - Anwendungsbereich

§ 2 - Begriffsbestimmungen

§ 3 - Aufgaben des Kindergartens

§ 4 - Kindergartengruppen

§ 5 - Kindergartenpersonal

§ 6 - Anstellungserfordernisse

§ 7 - Anerkennung von Berufsqualifikationen

§ 7a – Partieller Berufszugang

§ 7b – Verwaltungszusammenarbeit, Vorwarnmechanismus

§ 8 - Fachliche Aufsicht

Abschnitt II

Kindergartenbau

§ 9 - Errichtung und Erweiterung

§ 10 - Gebäude, Liegenschaften und Raumbedarf

§ 11 - Bauliche Gestaltung

§ 12 - Ausstattung

§ 13 - Bewilligung

§ 14 - Inbetriebnahme

§ 15 - Widmung und Verwendung von Gebäuden und Liegenschaften

§ 16 - Aufsicht über die Erhaltung

Abschnitt III

Öffentliche Kindergärten

§ 17 - Bezeichnung und Erhaltung

§ 18 - Aufnahme

§ 19 - Ausschließung, Abmeldung und Entlassung

§ 19a - Verpflichtendes Kindergartenjahr

§ 20 - Aufsichtspflicht des Kindergartenpersonals

§ 21 - Eltern (Erziehungsberechtigte)

§ 22 - Kindergartenjahr

§ 23 - Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungszeiten

§ 24 - Arbeitszeit der Elementarpädagogin/der Elementarpädagogen

§ 25 - Beiträge

§ 26 - Sperre, Stilllegung und Auflassung

§ 27 - Zutritt zum Kindergarten

§ 28 - Kindergartenversuche

§ 29 - Religiöse Erziehung

§ 30 - Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden

Abschnitt IV

Privatkindergärten

§ 31 - Anzuwendende Rechtsnormen

§ 32 - Kindergartenerhalter

§ 33 - Bezeichnung

§ 34 - Kindergartenpersonal

§ 35 - Erlöschen und Untersagung des Betriebs

§ 36 - Förderung

§ 37 - Strafbestimmungen

Abschnitt V

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 38 - Automatisierte Datenverarbeitung

§ 38a – Besondere Ermächtigung der Landesregierung aus Anlass außergewöhnlicher Ereignisse

§ 39 - Übergangsbestimmungen

§ 40 - Umgesetzte Rechtsakte der Europäischen Union

§ 41 - Schlussbestimmung